Vorstellung des "Thüringen-Projektes" vom Verfassungsblog
Das sagt der/die Veranstalter:in:
Das Thüringen-Projekt: Was wäre, wenn …
… autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen?
Seit Jahren beobachtet der Verfassungsblog intensiv, wie in Ungarn, Polen und anderen Ländern Rechtsstaat und Demokratie mit formal-legalen Mitteln zunehmend untergraben werden und stellt die Frage, wie ein solches Szenario in Deutschland aussehen würde.
Vor dem Hintergrund der Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024, geht der Verfassungsblog in seinem Forschungsprojekt Thüringen-Projekt der Fragen nach, welche Spielräume eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene hätte: Könnte sie im Falle einer Regierungsübernahme oder -beteiligung ihre Macht zum Schaden der Demokratie einzusetzen? Und wie weit würde sie sich gegen rechtsstaatliche Bindungen und Kontrolle, demokratischen Wettbewerb und öffentliche Kritik immunisieren?
Im GESELLSCHAFTSRAUM stellt das Team vom Verfassungsblog die aktuellen Ergebnisse des Thüringen-Projektes vor und ordnet sie ein.
Mit: Lennart Laude & Juliana Talg (Verfassungsblog)
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